Compliance - ein Mittel zur Haftungsreduzierung, dessen Wert Sie gar nicht groß genug schätzen können!

10.04.2017 17:11

Im Rahmen seiner Legalitätspflicht hat ein Vorstandsmitglied einer AG dafür Sorge zu tragen, dass das Unternehmen so organisiert und beaufsichtigt wird, dass keine Gesetzesverstöße erfolgen. Seiner Organisationspflicht genügt ein Vorstandsmitglied nur dann, wenn er eine auf Schadensprävention und Risikokontrolle angelegte Compliance-Organisation einrichtet. Die Einhaltung des Legalitätsprinzips und demgemäß die Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems gehört zur Gesamtverantwortung des Vorstands (LG München I, Urteil vom 10.12.2013). Verletzt der Vorstand diese Grundsätze, indem er blauäugig darauf vertraut, dass schon alles gut gehen werde, er also erst gar keine Compliance-Organisation aufbaut bzw. eine schon bestehende Compliance-Organisation nicht ausreichend überwacht, macht er sich ggf. strafbar. In jedem Fall aber ist er der Gesellschaft gegenüber zum Ersatz eines daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Dies gilt auch für Geschäftsführer von GmbHs.